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Blockaden von Ende Gelände ziehen schwierige Ermittlungen nach sich

Nach tagelangen Blockaden hat Ende Gelände das rheinische Revier verlassen. Die Teilnehmer der Krawalle hatten offenbar Spaß, Hunderte von Polizisten dagegen alle Hände voll zu tun. Dank guter Vorbereitung durch die Ordnungshüter verliefen die Protesttage weitestgehend friedlich. Nun gibt es das übliche Nachspiel für die Ermittler. Das wird schwierig. Erstmals kam zur Verschleierung der Identität massenhaft Kleber zum Einsatz.

Es war eine merkwürdige Szene, die sich im Klimacamp im Rheinland abspielte, heißt es in der taz: „Viele Aktivisten ruderten minutenlang mit gespreizten Fingern ihre Hände durch die Luft. Was aussah wie eine neue Meditationstechnik, war in Wirklichkeit eine Maßnahme zur Verschleierung der eignen Identität.“ Viele derjenigen, die sich anschließend auf den Weg zur Schienenblockade machten, hatten sich die Fingerkuppen mit Sekundenkleber bestrichen – um zu verhindern, dass die Polizei später Fingerabdrücke von ihnen nehmen kann.

Diese Strategie war offenbar erfolgreich: „Die allermeisten der festgenommenen Personen sind anonym geblieben“, sagt eine Sprecherin des Legal Teams, das die AktivistInnen rechtlich unterstützte, der taz.

Die Aachener Polizei bestätigt das: Ihren Angaben zufolge wurden während der Klimaproteste zwar 1.050 Personen festgenommen. Die Zahl der dabei festgestellten Identitäten lag aber nur „im unteren bis mittleren dreistelligen Bereich“, sagt Sprecherin Petra Wienen. Allerdings liefen die Ermittlungen noch. „Es gibt auch andere Möglichkeiten, die Identität von Personen festzustellen“, sagt der für den Einsatz verantwortliche Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach.

Massenhafter Kleber-Einsatz für Proteste ist neu. In der Vergangenheit wurde bei politischen Aktionen in Deutschland stets davon abgeraten. Vor allem durch ausländische AktivistInnen, die schon bei früheren Klima-Aktionen erfolgreich auf Anonymität gesetzt haben, hat sich das geändert. „Wir haben die Identitätsverweigerung in diesem Jahr als massenhafte Taktik empfohlen“, sagt Insa Vries, Sprecherin des Bündnisses Ende Gelände.

Und was geschah sonst noch? Entgegen des vollmundigen Versprechens von Ende Gelände, den Kohleausstieg selbst zu vollziehen, bleiben die Blockaden nach Angaben von RWE ohne größere Auswirkungen auf die Betriebe. Die Leistung der Kraftwerke sei vorsichtshalber gedrosselt worden. Am Haupt-Demonstrationstag zogen rund 3.000 Teilnehmer eine symbolische rote Linie gegen die Weiterführung des Bergbaus. Bei einer vergleichbaren Aktion in der Lausitz kamen vor Jahren auch schon mal doppelt so viele Menschen zusammen. 

Quellen: wdr.de vom 28. August 2017, tageszeitung vom 30. August 2017

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