Michael Kretschmer hält Braunkohle weiterhin für unverzichtbar

Sachsens Ministerpräsident hält Braunkohle weiter für unverzichtbar

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Forderung nach Strukturhilfen und einem langen Übergang für das Lausitzer Braunkohlerevier ausgesprochen. Bei einem Besuch im Tagebau Nochten betonte er, dass auf die Braunkohleverstromung erst dann verzichtet werden könne, wenn es bezahlbare und verlässlich verfügbare Alternativen gibt. Das sei frühestens nach 2040 zu erwarten.

Die Braunkohleverstromung habe dann ein Ende, „wenn sie nicht mehr wirtschaftlich sein sollte“, sagte Kretschmer in Nochten. „Das wird irgendwann 2040 und später sein. Wir lehnen jede politische Beeinflussung dieses Prozesses ab.“

Kretschmer zufolge müssen die erneuerbaren Energien erst noch zuverlässiger und preisgünstiger werden. „Die Braunkohle ist ein heimischer Energieträger. Sie hat vernünftige Preise, die Wertschöpfung ist bei uns im Land“, betonte der Regierungschef. Bei seinem Besuch in der Lausitz war Kretschmer mit dem Vorstand des Tagebaubetreibers LEAG sowie Betriebsräten und Gewerkschaftern zusammengekommen. „Hier wird vielen, vielen Menschen Arbeit gegeben“, betonte er. Es sei klar, „wir stehen an deren Seite“.

Kretschmer verwies auf die geplanten Strukturfördermittel des Bundes in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Zusammen wollten Sachsen und Brandenburg damit den Strukturwandel voranbringen. Es gehe darum,  Infrastruktur zu schaffen – „von der Elektrifizierung der Eisenbahn bis zum Straßenbau. Natürlich auch Breitband.“ Mit Hilfe von Forschung und Entwicklung müsse „in den nächsten 30 Jahren eine Struktur“ aufgebaut werden, in der „dann nicht mehr die Kohle, sondern neue Ideen dominieren“.

Auch die Unternehmensverbände Berlin Brandenburg (UVB) setzen weiter auf die Braunkohle. „Entscheidend für die Unternehmen sind die Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Strompreise“, sagte UVB-Chef Christian Amsinck. „Deshalb ist die Braunkohle als Energieträger aus unserer Sicht vorerst unverzichtbar.“

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD beinhaltet, anders als das bei Jamaika zu befürchten war, keine Kraftwerksabschaltungen oder Enddaten für die Kohleverstromung. Dennoch sieht auch er vor, dass der Fahrplan für den Kohleausstieg in einer Kommission bis Ende diesen Jahres definiert wird.

Quellen: dpa vom 7. Februar 2018, Berliner Morgenpost vom 8. Februar 2018

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