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Für Altmaier ist die Energiewende keine Lösung für einzelne Länder

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Herausforderungen der Energiewende in einen globalen Kontext gestellt. Sie sei „keine Lösung“ für einzelne Länder, betonte er. Gleichwohl machte er deutlich, dass die Kohleverstromung in Deutschland bis 2030 halbiert werden muss. Die Kraftwerke in der Lausitz gehörten aber nicht an den Anfang des Abschaltplanes.

Beim „Berlin Energy Transition Dialogue“, einer internationalen Energiewende-Konferenz der Bundesregierung und Partnern hat Altmaier den Klimaschutzplan 2050 als entscheidende Vorgabe für den Kohleausstieg bekräftigt. Aus dem Klimaschutzplan für 2050 ergebe sich als Zwischenziel, dass Deutschland seine CO2-Emissionen bis 2030 um mindestens 60 Prozent senken müsse. Es existierten also klare Vorstellungen, was bis dahin passieren muss.

„Daraus folgt die Frage, welche Kohlekraftwerke müssen raus, welche Kraftwerke können länger laufen“, so Altmaier. Die Aufgabe der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ sei, einen Kompromiss zu schmieden, der die polarisierende Debatte um den Kohleausstieg ihrem Ende zuführt. Überdies bemerkte Altmaier in diesem Kontext, dass die ostdeutschen Länder noch wirtschaftlichen Nachholbedarf hätten. Ein Hinweis darauf, dass die Braunkohle-Reviere in Mitteldeutschland und der Lausitz seines Erachtens in der Abschaltreihe der Kohlekraftwerke nicht nach vorne gehören. Altmaier unterstrich weiterhin, dass Deutschland sich mit Kohle- und Atomausstieg eine doppelte Last aufgebürdet habe und ein „Front-Runner der Energiewende“ sei.

Die Energiewende müsse als langfristiges, mehrere Dekaden umfassendes Projekt angelegt werden, lautete Altmaiers Botschaft an das internationale Kongresspublikum. Als die erneuerbaren Energien in Deutschland aufkamen, seien sie als Nischen-Phänomen, das nicht für ein Industrieland tauge, und ihre Protagonisten als „crazy people“ abgetan worden. Inzwischen sei das anders: Heute seien die Erneuerbaren effizienter und kostengünstiger als je erwartet.

Altmaier prophezeite, dass die Erneuerbaren „in den nächsten vier bis fünf Jahren ihre Wettbewerbsfähigkeit vollständig erreicht haben und dass wir dann imstande sein werden, erneuerbare Energien ohne zusätzliche Subventionen zu finanzieren“.

Quelle: Die Welt vom 18. April 2018, energate-messenger vom 17. April 2018

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