tl_files/Aktuelles/gruene.png

Grüne wollen Lausitz für Kohleausstieg mit Millionen-Förderung abspeisen

Der Kohleausstieg kann den Grünen nicht schnell genug gehen. Um ihre Forderungen durchzusetzen, stimmen sie im Gegenzug in das Konzert derer ein, die finanzielle Hilfen für den Strukturwandel fordern. Sie halten eine Unterstützung in Höhe von 250 Millionen Euro im Jahr für alle Reviere für ausreichend. Allein die derzeitige Wertschöpfung in der Lausitz durch die LEAG macht knapp das Sechsfache aus.

Die Grünen fordern Hilfen in Höhe von 250 Millionen Euro jährlich für den Strukturwandel in den deutschen Braunkohleregionen. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung sei „eine Chance für die betroffenen Reviere für einen nachhaltigen Aufbruch in eine klimaneutrale Industriegesellschaft“, heißt es in einem Zehn-Punkte-Plan von Parteichefin Annalena Baerbock und Fraktionsvize Oliver Krischer, berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

Der Bund solle ab 2019 Fördermittel „in einem angemessenen Verhältnis zur Schnelligkeit des Kohleausstiegs“ bereitstellen, forderten die Grünen. Bei einem „ambitionierten Ausstieg“ solle dabei ein Fördervolumen von mindestens 250 Millionen Euro jährlich angestrebt werden.

Über die Verwendung der Mittel entscheiden sollten dann „Akteure aus der Region“ aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft, heißt es in dem Papier weiter. So solle verhindert werden, dass die Finanzmittel an die Energiekonzerne fließen.

Die Förderung soll nach dem Willen der Grünen auf die betroffenen Regionen Lausitz, Rheinisches, Mitteldeutsches und Helmstedter Revier aufgeteilt werden. Die große Koalition stellt für diese Legislaturperiode 1,5 Milliarden Euro für Strukturpolitik zur Verfügung.

Derzeit arbeitet die von der Regierung eingesetzte Kohlekommission an einem Plan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Einen Zwischenbericht der Kommission hatte das Wirtschaftsministerium Anfang November vorgelegt. Über die Höhe eines langfristig angelegten finanziellen Ausgleichs will sich die Kommission demnach noch verständigen.

In dem Grünen-Papier heißt es unter anderem, betriebsbedingte Kündigungen müssten verhindert werden. Neue Bundeseinrichtungen sollten in den Braunkohlerevieren angesiedelt werden, fordert die Partei zudem.

Grundsätzlich lehre die Erfahrung aus dem Steinkohleausstieg, „dass es schadet, den unvermeidlichen Niedergang des Bergbaus zu verzögern“, argumentieren die Grünen. Dieser Fehler dürfe sich beim Ausstieg aus der Braunkohle nicht wiederholen.

Quelle: Die Welt vom 16.November 2018


Zurück    Zum Seitenanfang

 

Unsere Themen. Ihre Erkenntnis

Lausitz, Braunkohle, Verstromung, CO2-Emmission, Tagebau, Kraftwerk, Energiesystem, Energiewende, Rekultivierung, Umsiedlung, Grundlast, Energiemix, EEG, Erneuerbare Energien, Aufforstung, Sozialverträglichkeit, Wertschöpfung, Technologie, Energieregion, Jänschwalde, LEAG, Strukturwandel, Rohstoff, Renaturierung, Klimawandel, Seenland, Lausitzer Braunkohle, Grüne Liga, Greenpeace, Klimakiller, Heimatverlust, Welzow-Süd

www.pro-lausitz.dePRO LAUSITZER BRAUNKOHLEwww.pro-lausitz.de