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Kohlegegner kündigen massenhaften zivilen Ungehorsam im Hambacher Forst an

Der Hambacher Forst kommt nicht zur Ruhe. Aufräumarbeiten im Umfeld der illegalen Waldbelagerung konnte RWE nur unter massivem Polizeischutz durchführen. Ungeachtet der Rechtslage fühlen sich die Kohlegegner provoziert. Als Folge haben sie einen „Tag X“ ausgerufen und kündigen massenhaften zivilen Ungehorsam an. RWE setzt indes auf Deeskalation und will ein weiteres Gerichtsurteil abwarten.


Nach Ende eines großen Polizeieinsatzes im Hambacher Forst haben Klima- und Umweltaktivisten neue massenhafte Proteste angekündigt. Die Organisation „Aktion Unterholz“ sprach von einem „Tag X“, der nun eingetreten sei. Von nun an werde man „mit Aktionen massenhaften zivilen Ungehorsams die Räumungen und Rodungen von Polizei und RWE verhindern“, sagte eine Sprecherin. Mehrere Organisationen kündigten Demonstrationen, Blockaden und sogenannte Waldspaziergänge an. Der Energiekonzern RWE zeigte sich unterdessen unter bestimmten Bedingungen bereit, nicht vor Mitte Oktober mit der Rodung zu beginnen.

RWE-Mitarbeiter hatten in den Tagen zuvor unter dem Schutz eines großen Polizeiaufgebots Barrikaden, Möbelstücke und vieles mehr aus dem besetzten Wald abtransportiert. Ein Sprecher betonte, es handele sich dabei nicht um eine Räumung oder Rodung, man habe den Wald lediglich gesäubert. Als Waldbesitzer sei RWE zum Beispiel verpflichtet, Rettungswege freizuhalten.

Die Aktivisten sahen das anders, etwa weil der erste Baum gefällt wurde. „Das ist der Punkt, an dem wir angekündigt haben, zu intervenieren“, sagte ein Sprecher von „Aktion Unterholz“. RWE wies die Vorwürfe zurück. Der fragliche Baum sei zur Sicherheit abgeschnitten worden, weil er umzufallen drohte, sagte ein Sprecher.

Aus Sicht der Firma ist die Rodung des Waldes unvermeidbar, um die Stromproduktion in den Braunkohlekraftwerken zu sichern. Gegen die Pläne gibt es seit langem Proteste. Rodungsgegner campen in dem Wald zum Teil in Baumhütten.

Wann die Rodungen beginnen, ist unklar. RWE gab nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG) allerdings eine sogenannte Stillhaltezusage ab. Darin sei erklärt worden, die Entscheidung der Richter über die Rechtmäßigkeit der Rodungen abzuwarten. Längstens wolle RWE demnach aber bis zum 14. Oktober warten, sagte eine Gerichtssprecherin. Nach bisheriger Lage hätte RWE schon ab dem 1. Oktober mit dem Abholzen beginnen können - ob das Gericht bis dahin entschieden hat oder nicht.

Quellen: Weser Kurier vom 7. September 2018, taz vom 7. September 2018

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