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Lausitz bekommt Sonderausschuss und Kompetenzzentrum Strukturentwicklung

Mit weiteren Gremien und Einrichtungen wollen die Landesregierungen Brandenburgs und Sachsens die strukturelle Entwicklung der Lausitz zum Erfolg führen. Im Landtag Brandenburg hat der Sonderausschuss zur Lausitzer Strukturentwicklung seine Arbeit aufgenommen. In Weißwasser eröffnete in der gleichen Woche ein Kompetenzzentrum, das nicht nur der sächsischen Strukturentwicklungsgesellschaft SAS ein Zuhause bietet.

Ein Sonderausschuss, der sich in den kommenden Jahren mit der Strukturentwicklung in der Lausitz beschäftigten wird, hat 29. September im Landtag seine Arbeit aufgenommen. Zum Vorsitzenden wurde der Lausitzer SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick gewählt, sein Stellvertreter ist der Cottbuser Michael Schierack von der Brandenburger CDU-Fraktion. Beide wurden einstimmig gewählt. Im August hatte der Landtag mehrheitlich für die Einsetzung des Gremiums gestimmt, das die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragt hatten.

«Ich bin mit dem Bergbau groß geworden, mein Vater war Bergmann, und jetzt kann ich direkt mitarbeiten, aus der Lausitz nach dem Bergbau auch eine lebenswerte Region zu machen», sagte Roick der Deutschen Presse-Agentur nach der Wahl.

Der Sonderausschuss soll nach Angaben des Landtags den Prozess der Strukturentwicklung in der Lausitz begleiten und zugleich dessen Transparenz unterstützen. Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung sollen gebündelt und bearbeitet werden. Die Ausschusssitzungen sollen Roick zufolge weitestgehend in der Lausitz stattfinden und öffentlich sein. Die nächste Sitzung wurde für den 6. November im Amt Peitz (Spree-Neiße) angesetzt.

Im Sonderausschuss sind elf Mitglieder aus allen Fraktionen vertreten. Eine Vertreterin oder ein Vertreter des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden kann mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen. Das Gremium soll spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode dem Landtag einen schriftlichen Endbericht mit Empfehlungen vorlegen.

Im sächsischen Teil der Lausitz hat die Staatsregierung unterdessen ein Kompetenzzentrum zur Begleitung des Strukturwandels im Lausitzer Revier eröffnet. Dieses Kompetenzzentrum ist in den Räumen der Stadtwerke Weißwasser angesiedelt und wird zugleich der Sitz der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) sein. Aber nicht nur das. Neben der SAS wird die Wirtschaftsinitiative Lausitz (WiL) in das Zentrum einziehen. Auch die Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH (ENO) und die Sächsische Aufbaubank (SAB) planen regelmäßige Beratungstage in diesem Netzwerkverbund. Nach Auffassung des Sächsischen Ministeriums für Regionalentwicklung entstehe so ein Ort, an dem Kommunen und Projektträger zu allen Fragen der Strukturentwicklung, Förderung, Finanzierung und Investitionen umfassend und kompetent beraten werden.

Quellen: berlin.de vom 29. September 2020, landtag.brandenburg.de vom 26. August 2020, Pressemitteilung des Sächsischen Ministeriums für Regionalentwicklung vom 25. September 2020

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