Angela Merkel - Foto: Wikipedia - 'Foto: Alexander Kurz, Lizenz: CC-BY-SA-3.0

Merkel spricht sich gegen ein Vorziehen des Kohleausstiegs aus

Das ist ein deutliches Bekenntnis von höchster Stelle. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, den beschlossenen Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038 vorzuziehen. Der Kompromiss war mühsam verhandelt worden. Es gehe um Verlässlichkeit, betonte die Bundeskanzlerin. Und darum, die Menschen bei politischen Entscheidungen mitzunehmen.

Nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll es trotz der verschärften Klimaschutzbeschlüsse der Bundesregierung beim vereinbarten Kohleausstieg bis spätestens 2038 bleiben. „Die Betroffenen brauchen schon ein Stück Verlässlichkeit auf dem Weg hin zu Klimaneutralität“, sagte Merkel in einer digitalen Diskussion auf dem Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt. „Ich möchte das nicht nach einem Jahr wieder aufschnüren“, wies die Kanzlerin Forderungen nach einem Vorziehen des staatlichen Enddatums für die Kohlenutzung zurück.

2020 hatten Bund und Länder den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038 vereinbart. Ohne einen früheren Kohleausstieg sind manchen Experten zufolge ehrgeizigere Klimaschutzziele nicht zu erreichen.

Außerdem betonte Merkel in der Diskussion, dass sich weitgehende Klimaschutzmaßnahmen nur mit entsprechenden politischen Mehrheiten durchsetzen lassen. Es gelte, die Menschen mitzunehmen. Ihr eigener Wahlkreis sei ein ländlicher, und dort gebe es zum Beispiel viele Bedenken gegen Windkraftanlagen. „Das geht schon sehr massiv zur Sache. Jede neue Stromtrasse, die wir bauen müssen, wird beklagt.“ Wenn man die Leute nicht mitnehme, könne dies auch dazu führen, dass irgendwann vielleicht die Klimaleugner die Mehrheit hätten, was sie auf keinen Fall wolle.

Quellen: dpa vom 15. Mai 2021, Handelsblatt, handelsblatt.com, vom 15. Mai 2021
Foto: Alexander Kurz, Lizenz: CC-BY-SA-3.0

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