Windenergie

Uckermarkleitung kann nach knapp 20 Jahren in Betrieb gehen

Stromtrassen gehören zur notwendigen Infrastruktur der Energieversorgung. Der Bau jedoch wird oftmals zur unendlichen Geschichte. Jüngstes Beispiel: die Uckermarkleitung in Brandenburg. Nach 17 Jahren Planung und Genehmigung gab das Bundesverwaltungsgericht jetzt letztinstanzlich grünes Licht. Bei einer Bauzeit von 2 Jahren kann die Trasse voraussichtlich 2024 nach nicht mal 20 Jahren in Betrieb gehen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage des Naturschutzbunds NABU gegen die sogenannte Uckermarkleitung abgewiesen. Damit darf die Hochspannungstrasse gebaut werden – durch mehrere Naturschutzgebiete. Die Bauarbeiten sollen umgehend beginnen.

Der Netzbetreiber 50Hertz will mit der neuen Trasse auf einer Strecke von 116 Kilometern die Umspannwerke Bertikow (Uckermark) und Neuenhagen (Märkisch-Oderland) verbinden. Damit könne zukünftig mehr Ökostrom aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in Richtung Süden transportiert werden.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach ist froh, dass das Bundesverwaltungsgericht mit seiner Entscheidung die Klage des NABU Brandenburg gegen den Planergänzungsbeschluss des Landesamts für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) vom 12.08.2020 abgewiesen hat: „Wir begrüßen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sehr und sind auch erleichtert. Der Bau der für die Energiewende so wichtigen Uckermarkleitung kann nun endlich vollständig umgesetzt werden.“

Der NABU hatte seine Klage darauf aufgebaut, dass die Stromtrasse gegen den Vogelschutz verstoße. In der Begründung des Urteils betont das Gericht: „Die beklagte Behörde durfte eine erhebliche Beeinträchtigung des Vogelschutzgebietes Unteres Odertal für ausgeschlossen halten. Auf der Grundlage einer ausreichenden Bestandserfassung hat sie das Risiko eines Leitungsanflugs für die einzelnen Vogelarten untersucht. Ihr Vorgehen war methodisch nicht zu beanstanden und konnte hinreichend sicher zeigen, dass eine erhebliche Gefährdung bestimmter Wasservögel, insbesondere Rohr- und Zwergdommeln und Kleiner Sumpfhühner, ausgeschlossen ist. Dabei durfte die Behörde eine – jeweils artspezifisch zu beurteilende – Wirksamkeit der planfestgestellten Vogelschutzmarker annehmen.“

Eine erhebliche Beeinträchtigung der Vogelschutzgebiete Schorfheide-Chorin und Randow-Welse-Bruch habe die Behörde zwar nicht ausgeschlossen. Dennoch durfte sie das Vorhaben insoweit im Wege einer Ausnahme nach § 34 Abs. 3 BNatSchG zulassen. Insbesondere sei „die Errichtung eines Erdkabels keine zumutbare Alternative“ gewesen.

Die Leitung ist ein Vorhaben nach dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG). Teilstrecken sollen innerhalb oder in der Nähe von Europäischen Vogelschutzgebieten geführt werden. Die Leitung quert auf einer Länge von 18 km das Vogelschutzgebiet Schorfheide-Chorin und auf einer Länge von 6,5 km das Vogelschutzgebiet Randow-Welse-Bruch. Zudem verläuft sie westlich von Landin zwischen zwei Teilgebieten des Vogelschutzgebietes Unteres Odertal, dem Landiner Haussee und dem Felchowsee, ohne das Gebiet direkt in Anspruch zu nehmen.

Quellen: rbb24.de vom 5. Juli 2022, Pressemitteilung des Brandenburger Wirtschaftsministeriums vom 5. Juli 2022, Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Juli 2022

 

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